BGH stärkt Rechtssicherheit
„Raukantex pro“ heißt das Rehau-Programm lasergefügter Kantenbänder. Foto: Rehau
Das Produkt basiert auf einem Patent des Küchenmöbelherstellers bulthaup. Wie Rehau jetzt mitteilt, hat der Bundesgerichtshof „die Rechtsbeständigkeit des bulthaup-Patents vollumfänglich bestätigt“. Dies betreffe insbesondere die Nutzung des bulthaup-Patents „EP 1 163 864“.
„Nach dem Urteil der Obersten Richter in Karlsruhe bleibt Rehau unverändert der Kantenbandhersteller, der für laserfügbare Kantenbänder Rechtssicherheit gewähren kann“, heißt es in der Mitteilung des Unternehmens. Die unter der Marke „Raukantex pro“ gelieferten, laserfügbaren Kantenbänder dürften somit weiterhin ohne Einschränkungen verarbeitet und die so hergestellten Möbelteile uneingeschränkt verkauft werden. Und weiter: „Alle Kunden dürfen von Maschinenherstellern auch mit entsprechenden Maschinen zur Verarbeitung der laserfügbaren Kantenbänder von Rehau frei beliefert werden.“
www.rehau.com